Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 25.05.2023

Speakers Corner

Zum ersten Mal einberufen: Ein Speakers Corner. Das vom Harter Gemeinderat eingeführte Instrument gibt Harter Bürger*innen das Recht, Ihre Anliegen direkt dem Gemeinderat vorzutragen. In diesem Fall geht es, vorgetragen von Anrainer Mag. Erich Schneider, um das Bauprojekt „Haberwaldgasse Mitte“, für das eine Flächenwidmung- sowie Bebauungsplanänderung geplant ist.

Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 23.03.2023

Angelobung von Hr. Dr. Ingomar Kovar und Hr. Mag. Karl Raggam (BL)
Die Gemeinderätin Daria Maier (BL) hat ihr Mandat zurückgelegt, auch Vizebürgermeister Jakob Binder musste sein Mandat krankheitsbedingt zurücklegen. Es rücken Hr. Dr. Ingomar Kovar für Fr. Maier und Hr. Mag. Karl Raggam für Jakob Binder nach und werden angelobt. Hr. Raggam wird in Folge zum 1. Vizebürgermeister gewählt, Hr Kovar zum Wirtschaftsreferenten bestellt. Wir gratulieren recht herzlich!

Aus dem Gemeinderat

Angelobung von Hr. Mag. Mario-Carl Wünsch (SPÖ)
Gemeinderätin Chiara Bischof (SPÖ) musste ihr Mandat zurücklegen, weil sie ihren Wohnsitz nach Graz verlegt hat. Wir danken für die gute Zusammenarbeit. Es rückt Hr. Mag. Mario-Carl Wünsch (SPÖ) nach und wird angelobt. Wir gratulieren recht herzlich!

Bewerbung für den Bauernmarkt

Die Besucherzahlen des Harter Bauernmarktes gingen in letzter Zeit leider zurück. Landwirtschaftsreferent Franz Tonner will den Markt mehr in die Öffentlichkeit rücken, zB. mit einer Vergrößerung der Palette (es fehlen derzeit Milchprodukte) und durch finanzielle Erleichterungen für Standler. Auch Social-Media und Veranstaltungen werden ausgebaut, eine erste Möglichkeit ist die Faschingsfeier am 17.2. Es gibt Heringsschmaus und gutes Gebäck, das originellste Kostüm gewinnt einen Krapfen. Übrigens: Die Preise für Bauernmarktprodukte wurden NICHT erhöht.

Immer donnerstags um 19 Uhr an folgenden Terminen

• 09. Februar 2023
• 23. März 2023
• 25. Mai 2023
• 13. Juli 2023
• 21. September 2023
• 16. November 2023
• 14. Dezember 2023

Sitzung vom 15.12.2022

Ausbau Spielplatz Pachern - Biberpark

Bericht

Der Bau von Pumptrack und Skatepark hängt noch an einem Genehmigungsverfahren des Landes Steiermark, die Gemeinde Raaba hat alle vom Land Mängel zum Revisionsverfahren behoben/beschlossen. Ein fixer Zeitpunkt kann daher nicht genannt werden, dafür steht durch den gerade erst gesichteten Biber im Rückhaltebecken der Name „Biberpark“ gerade sehr hoch im Kurs.

Kasperltheater und Sitzkissenkino

Bericht

Unsere kleinen Harter*innen haben es geliebt: Das Kasperltheater war ein voller Erfolg, auch das Sitzkissenkino für die Volkschülerinnen sorgte für viele glückliche Kinderaugen. GR Yvonne Grössinger wird die Veranstaltung auf Wunsch vieler Eltern sicher wiederholen.

Das Video zur Gemeinderatssitzung war sieben Tage lang online nachsehbar.

Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 17.11.2022

Kindergemeinderat

Bericht

Vor Beginn der Sitzung berichtete Abelina Holzer über den Kindergemeinderat, der seit 4 Jahren besteht und die Gemeindeleitung bei allen Kinderthemen berät. Bei den Treffen sammeln die 8 bis 12-jährigen Kinder Ideen und stimmen über sie ab. Schritt für Schritt setzen sie die ausgewählten Ideen gemeinsam mit der Gemeinde um. Du kannst mitmachen: melde dich bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 0676 866 30125.

Da der Gemeinderat am 22.09.2022 nicht beschlussfähig war (zu viele Abmeldungen wegen Krankheit), musste die Sitzung auf Mittwoch, den 28.9.2022 verschoben werden.
Die Gemeinderatssitzung wurde live übertragen und konnte für sieben Tage online nachgesehen werden.

Berichte

„Mit VEREINten Kräften“ – Impfwerbung

Die Gemeinde hat vom Bund ein Budget bekommen, um für die COVID-Schutzimpfung zu werben. Mit der Aktion „Mit VEREINten Kräften“ können Vereine in ihren Vereinslokalen, Veranstaltungen und auf ihrer Homepage Werbung für die Impfung machen, die von der Gemeinde bezahlt werden. Sieben Vereine machen bereits mit (z. B. auch der SV Pachern), Infos auf www.hartbeigraz.at

Die Gemeinderatssitzung wurde live übertragen und konnte für sieben Tage online nachgesehen werden.

Auszug aus der Tagesordnung:

• Bericht des Prüfungsausschusses
• Leasingvertrag Kommunaltraktor
• Verordnung Freiflächen und Einfriedungen
• Straßenbauprojekt Badstraße
• PVA Speicher Gemeindeamt
• Kanalabgabenverordnung
• Jugendförderung
• Seniorenclub Nutzungsvereinbarung
• Unterstützung Neubau Pfarre St. Peter

Link zum Facebook-Livestream

Berichte

Die Obfrau des Sport- und Freizeitausschusses Mag.a Petra Winkler (Bürgerliste) berichtet von Klassenerhalt des SV Pachern und von der Initiative „Hart wandert“ (Sommernachtswanderung am 28.7., GEHspräche im Herbst) und der Sommerolympiade, die für sehr viele glückliche Gesichter gesorgt hat.

Kulturreferent Dr. Gregor Feldgrill (Bürgerliste) berichtet von den vielen Veranstaltungen in Hart bei Graz: 6.8. Harter Business Cup, 15.8. Gartenbahnfest der Modelleisenbahn, 3.9. Maibaumumschneiden, 17.9. Mobilitätsfest mit Radrundfahrt uvm.

Die Gemeinderatssitzung wurde live übertragen und konnte für sieben Tage online nachgesehen werden.

Auszug aus der Tagesordnung:

• Angelobung eines nachrückenden GR-Mitgliedes
• Bericht Prüfungsausschuss
• Beschluss des ersten Nachtragsvoranschlages 2022
• E-Auto für Wirtschaftshof
• Anschaffung Kommunaltraktor
• E-Lastenrad für TIM-Standort
• Förderung für Tagesmütter
• Kanalanschluss: Abgabenanpassung
• Tarife Eisstadion
• Flächenwidmungsplanänderung "Erweiterung KNAPP AG"

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pdf Einladung zur Gemeinderatssitzung am 19.05.2022 (211 KB) pdf (211 KB)

Angelobung von Frau Brigitte Krenn (Bürgerliste)
Der Gemeinderat Herr Mag. Heinz Reitbauer (Bürgerliste) hat sein Mandat zurückgelegt. Wir danken für die gute Zusammenarbeit, er hat zB. die gesunde Gemeinde und die Community Nurse in die Wege geleitet. Es rückt Frau Brigitte Krenn (BL) nach und wird angelobt. Wir gratulieren recht herzlich!

Aufgrund von Entschuldigungen und der damit nicht mehr gegebenen Beschlussfähigkeit wird die Sitzung am 17.03.2022 abgesagt. Sie findet daher am Ersatztermin, dem 5.4.2022 statt. Die Gemeinderatssitzung wird live übertragen und kann für sieben Tage online nachgesehen werden.

Die Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung (Livestream) konnte sieben Tage nachgesehen werden.

Angelobung von Hr. Reinhard Berner (SPÖ)

Die Gemeinderätin Frau Jutta Scherz (SPÖ) hat ihr Mandat zurückgelegt. Wir danken für die gute Zusammenarbeit. Es rückt Herr Reinhard Berner nach und wird angelobt. Wir gratulieren recht herzlich!

Die Gemeinderatssitzung wurde live übertragen und konnte für sieben Tage online nachgesehen werden.

Angelobung von Hr. Gerhard Rupp (ÖVP)

Der Gemeinderat Mag. Matthias Kaltenegger (ÖVP) hat sein Mandat zurückgelegt. Wir danken für die gute Zusammenarbeit. Es rückt Hr. Gerhard Rupp nach und wird angelobt. Er übernimmt auch die Sitze in diversen Ausschüssen. Daria Maier wird die neue Wirtschaftsreferentin. Wir gratulieren recht herzlich!

Die Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung (Livestream) konnte sieben Tage nachgesehen werden.

Die Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung (Livestream) konnte sieben Tage nachgesehen werden.

Tagesordnung

• Angelobung der neuen Gemeinderätin Petra Winkler
• Bildungscampus
• Örtliches Entwicklungskonzept
• Flächenwidmungsplan
• Räumliches Leitbild
• Sachbereichskonzept Energie
• Kanalsanierung
• Förderungen (Grippeimpfung, Heizkostenzuschuss, Öffis)
• Wanderwege
• Sanierung Ragnitzbach
• Untervoranschläge VS Pachern und FFW Hart bei Graz
• Halten und Parken Bergwirtstraße

Angelobung von Fr. Mag.a (FH) Petra Winkler (BL) 

Der Gemeinderat und Sportausschuss-Obmann Michael Maunz (Bürgerliste) hat sein Mandat aus familiären Gründen zurückgelegt. Wir danken ihm für seinen Einsatz für die Gemeinde. Es rückt Fr. Mag.a (FH) Petra Winkler nach und wird angelobt. Wir gratulieren recht herzlich! 

In der Europäischen Mobilitätswoche soll die Bevölkerung bewusst die Vorzüge einer autofreien Umwelt erleben und genießen können. Zu Fuß gehen, Radfahren und Öffentliche Verkehrsmittel bekommen den Raum, der ihnen zusteht.
Die Gemeinderät*innen verzichteten als Vorbilder auf die Anreise mit dem Auto und kommen mit dem Rad, zu Fuß oder mit Fahrgemeinschaften zur Sitzung.

Die Sitzung wurde live gestreamt und ist sieben Tage abrufbar:

Aus dem Gemeinderat:

Angelobung von Fr. Dr. Janda

Frau Gemeinderätin Angela Fladischer (SPÖ) hat ihr Gemeinderatsmandat mit Wirkung 10. September 2021 schriftlich zurückgelegt. Wir danken ihr für ihre Mitarbeit im Gemeinderat. Für sie rückt Fr. Mag.^a Dr. Michaela Janda nach und wird angelobt.

Nachtragsvoranschlag für 2021, Änderungen im Dienstpostenplan sowie Mittelfristiger Finanzplan 2021-2025

Beim Nachtragsvoranschlag handelt es sich um eine Anpassung des aktuellen Budgets. Der mittelfristige Finanzplan bis gibt eine Vorschau auf die Budgets der jeweils nächsten fünf Jahre. Nach einigen Detailfragen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

Notizen aus der Sitzung

Rechnungsabschluss 2020 positiv

Trotz der Corona-Krise konnte die Gemeinde durch das Haushaltsjahr 2020 positiv abschließen. Das Jahresnettorergebnis ergab einen Überschuss idHv. 902.000 €. Das Gemeindevermögen wurde mit 43,7 Mio € bewertet und die Gemeindeschulden sinken von € 24 Mio auf € 21,5 Mio. Mehrheitlich angenommen.

Sie haben Fragen an den Gemeinderat? Senden Sie Ihre Fragen und Anliegen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, diese werden vom Gemeinderat vor der nächsten Sitzung beantwortet! Sie haben auch direkt die Möglichkeit, Ihre Anliegen vor der Gemeinderatssitzung zu präsentieren.

Regeln:

1. Das Thema muss in den eigenen Wirkungsbereich des Gemeinderates der Gemeinde Hart bei Graz fallen.
2. Vor der Sitzung des Gemeinderates darf maximal zu zwei unterschiedlichen Themen gesprochen werden.
3. Die Redezeit pro Thema beträgt maximal 10 Minuten.
4. Pro Thema darf es nur eine*n Redner*in geben.
5. Ein Redner darf nicht zu zwei Themen in einer Bürger*innenfragestunde sprechen.
6. Die Anmeldung zur Bürger*innenfragestunde muss spätestens 10 Tage vor der nächstfolgenden Sitzung des Gemeinderats per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen.
7. Der*m Redner*in ist vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen, dass die Anmeldung unzulässig ist, wenn entweder das Thema in den nichtöffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung fällt, oder innerhalb der vorhergehenden 24 Monate das Thema mit demselben inhaltliche Begehren bereits dem Gemeinderat vorgetragen wurde oder der Gemeinderat im selben Zeitraum dazu bereits einen Beschluss gefasst hat.
   Das gleiche gilt, wenn andere Punkte der Rahmenbedingungen für die Bürger*innenfragstunde nicht eingehalten werden, insbesondere wenn die notwendigen Einwilligungen und Bestätigungen nicht vorliegen.
8. Der Bürgermeister hat dem Gemeinderat über unzulässige Anmeldungen in der nächsten Sitzung zu berichten.
9. Ist die Anmeldung zulässig, wird die*der Redner*in vom Bürgermeister schriftlich darüber informiert, in welcher Sitzung des Gemeinderats der Vortrag zum Thema erfolgen kann. Direkt nach dem Vortrag stehen pro im Gemeinderat vertretener Wahlpartei einem Gemeinderat, sowie jedem „wilden“ Gemeinderat, das Recht zu, die*dem Redner*in eine Frage zum vorgetragenen Thema zu stellen. Nach Stellung aller Fragen, darf
   die*der Redner*in antworten und stehen ihm dafür insgesamt maximal 10 Minuten zur Verfügung. Direkt im Anschluss an die Beantwortung der gestellten Fragen, entscheidet der Gemeinderat ohne Beratung über Antrag des Bürgermeisters, in welchem Fachausschuss das Thema weiter behandelt werden soll und in dem eine eingehende Diskussion des Themas, auch unter Heranziehung der zuständigen Mitarbeiter*innen der Verwaltung, erfolgen soll.
10. Die*der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses hat die*den Redner*in als Auskunftsperson zu laden.
11. Der Ausschuss hat eine konkrete und in jede Richtung frei formulierte Empfehlung zum vorgetragenen Thema an den Gemeinderat zu erarbeiten, welche in der nächstfolgenden Gemeinderatssitzung vorzulegen ist.
12. Die Erarbeitung und die Beschlussfassung der Empfehlung an den Gemeinderat haben ohne Anwesenheit der*des Redners*in zu erfolgen.
13. Der gefasste Beschluss des Gemeinderates zum Thema ist der*dem Redner*in schriftlich vom Bürgermeister zur Kenntnis zu bringen.